UNIK: Unabhängige Justiz beflügelt die Wirtschaft
Einen engen Zusammenhang zwischen der Unabhängigkeit der Justiz und dem Wachstum der Wirtschaft haben die Wirtschaftsprofessoren Lars Feld (Universität Marburg) und Stefan Voigt (Universität Kassel) in einer jetzt veröffentlichten Studie festgestellt.
Kassel. Einen engen Zusammenhang zwischen der Unabhängigkeit der Justiz und dem Wachstum der Wirtschaft haben die Wirtschaftsprofessoren Lars Feld (Universität Marburg) und Stefan Voigt (Universität Kassel) in einer jetzt veröffentlichten Studie festgestellt.
Nach den Berechnungen der beiden Wirtschaftswissenschaftler hat eine faktisch unabhängige Justiz beachtliche ökonomische Konsequenzen: Würde ein Land mit einer sehr abhängigen Justiz dauerhaft eine sehr unabhängige Justiz etablieren, so würde sich die Wachstumsrate dieses Landes um 1,5 bis 2,1 Prozentpunkte erhöhen. Diese Veränderung allein würde eine Verdoppelung des Einkommens nach 33 bis 47 Jahren zur Folge haben.
Um die ökonomischen Wirkungen von Rechtsprechung messbar zu machen, haben die beiden Forscher Daten über Gerichte aus etwa 80 Ländern gesammelt. Wichtig war ihnen dabei die Unterscheidung zwischen formaler und tatsächlicher Unabhängigkeit. Zur formalen Unabhängigkeit zählen sie Aspekte wie das Ernennungsprozedere von Richtern, ihre formale Amtsdauer, ihren Kompetenzumfang etc. Zur faktischen Unabhängigkeit zählen dagegen die tatsächliche Amtsdauer von Richtern, ihre faktische Bezahlung, die Häufigkeit, mit der richterliche Entscheidungen nicht umgesetzt werden usw. Die Unabhängigkeit von Richtern kann sowohl für das Verhältnis von privaten Akteuren zueinander wichtig sein als auch für das Verhältnis zwischen Privaten und dem Staat. Nur, wenn Gerichte so unabhängig sind, dass sie auch gegen die Regierung eines Landes entscheiden können - und diese Entscheidungen auch umgesetzt werden - vertrauen Privaten den Politikversprechungen von Regierungen. Dies, so die Erkenntnis der Professoren Feld und Voigt, ist eine Voraussetzung für Investitionen und Wachstum.
Die Studie "Making Judges Independent - Some Proposals Regarding the Judiciary" ist als CESifo Working Paper 1260 des Münchener "Center for Economic Studies & Ifo Institute for Economic Research" erschienen und kann im Internet unter http://www.cesifo.de heruntergeladen werden.
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Universität Kassel
Fachbereich Wirtschaftswissenschaften
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