"Beyond Activism" verändert Europäisches Parlament: RUB-Professor gibt Studie zur Parlamentsarbeit heraus
"Beyond Activism" heißt eine Bochumer Studie, die kürzlich unter der Leitung von Prof. Dr. Horst Fischer erstellt, veröffentlicht und in einer Sondersitzung am 27.3.2007 vor dem Unterausschuss "Menschenrechte" in Brüssel vorgestellt wurde. In der Studie gibt der Akademische Direktor des "Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht" (IFHV) der Ruhr-Uni Bochum einen Überblick über die Menschenrechtsarbeit des Europäischen Parlaments. Aufgrund der Studie hat das Parlament zugesagt, seine Ausschüsse umzuorganisieren. Es wertet die Ergebnisse als Meilenstein der Forschung zum Thema "Menschenrechte".
Prof. Horst Fischer am 27.3. in Brüssel
Bochum, 29.03.2007
Nr. 112
"Beyond Activism" verändert Europäisches Parlament
RUB-Professor gibt Studie zur Parlamentsarbeit heraus
Im Zentrum: Die Europäische Menschenrechtspolitik
Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - das sind die grundlegenden Werte der Europäischen Union. Mit einer aktiven Menschenrechtspolitik engagiert sich die EU dafür, dass alle Staaten innerhalb und außerhalb der EU diese Grundwerte achten. Die Union spricht sich damit ausdrücklich gegen jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aus. "Beyond Activism" heißt eine Bochumer Studie, die kürzlich unter der Leitung von Prof. Dr. Horst Fischer erstellt, veröffentlicht und in einer Sondersitzung am 27.3.2007 vor dem Unterausschuss "Menschenrechte" in Brüssel vorgestellt wurde. In der Studie gibt der Akademische Direktor des "Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht" (IFHV) der Ruhr-Uni Bochum einen Überblick über die Menschenrechtsarbeit des Europäischen Parlaments. Aufgrund der Studie hat das Parlament zugesagt, seine Ausschüsse umzuorganisieren. Es wertet die Ergebnisse als Meilenstein der Forschung zum Thema "Menschenrechte".
Neu organisierter Menschenrechtsausschuss
Die Parlamentsvertreter lobten die Studie, in der die Herausgeber die parlamentarische Arbeit der letzten zehn Jahre analysiert haben. Dabei geht es um Resolutionen, Hearings und diplomatische Aktivitäten wie den Sakharov-Preis. Ihn verleiht das Europäische Parlament seit 1988 jährlich an Menschen und Organisationen, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte und für geistige Freiheit engagieren. Aus ihren Analysen leiteten die Autoren zahlreiche Vorschläge ab, wie das Parlament seine Arbeit künftig weiter verbessern kann. So hat das Europäische Parlament bereits zugesagt, in den nächsten Monaten seine Ausschüsse umzustrukturieren. Aus dem Menschenrechtsunterausschuss wird dann seiner wachsenden Bedeutung nach ein vollwertiger Ausschuss. Prof. Fischer stellte die Ergebnisse der Studie vor hochkarätigem Publikum vor: Neben Hans-Gerd Pöttering, dem Präsident des Parlaments, waren auch Hélène Flautre (Vorsitzende des Unterausschusses "Menschenrechte") und weitere Ratsmitglieder sowie zivile Würdenträger anwesend.
50 Empfehlungen auf allen Ebenen
Die Studie entstand in Zusammenarbeit mit Autoren des Menschenrechtszentrums in Venedig, dessen Präsident Prof. Fischer seit 2002 ist. Insgesamt bietet die Studie mehr als 50 Empfehlungen, die die gesamte Bandbreite der parlamentarischen Arbeit abdecken. Sie reichen von der verbesserten Koordination innerhalb der Europäischen Union bis hin zur Entwicklung der Kontrollfunktion des Parlaments gegenüber anderen EU-Institutionen. Es ist die erste umfassende Studie zu diesem Thema, die durch ihre vielen analysierten Fälle den Anspruch und die Wirklichkeit der Menschenrechtsarbeit des Europäischen Parlaments zeigt.
Prof. Fischer, der neben seiner Tätigkeit an der RUB auch Professor für Internationales Humanitäres Recht an der Universität Leiden ist, hat zudem das Amt des Präsidenten der NOHA (Network on Humanitarian Assistance) in Brüssel inne.
Titelaufnahme
Fischer, Horst; Lorion, Sebastian; Ulrich, George: Beyond Activism. The Impact of the Resolutions and Other Activities of the European Parliament in the Field of Human Rights Outside of the European Union. 333 Seiten, Marsilio, Venedig, ISBN 88-317-9215.
Weitere Informationen
Prof. Dr. Horst Fischer, Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum, NA 02/27, Tel. 0234/32-27366, Fax: 0234/32-14208, E-Mail: horst.fischer@rub.de
IFHV im Internet: http://www.ruhr-uni-bochum.de/ifhv/
