Langfristig bis zu 150.000 neue Jobs durch Senkung der Sozialabgaben um einen Prozentpunkt
Die Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge um einen Prozentpunkt könnte längerfristig im besten Fall 150.000 neue Jobs bringen. Zu diesem Ergebnis kommen Simulationsrechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Bei den Berechnungen wurden drei Finanzierungsalternativen angenommen: Einsparungen bei den Staatsausgaben, Anhebung der Mehrwertsteuer oder Einführung einer Kopfpauschale. Nach Ansicht der Nürnberger Arbeitsmarktforscher kann aber der Abbau von Lohnnebenkosten alleine die Beschäftigungskrise auf keinen Fall lösen.
Nur schwer abschätzbar sei, inwieweit die Zunahme der gesamtwirtschaftlichen Beschäftigung zu einer Verminderung der offiziellen Arbeitslosigkeit führt. Nicht alle neuen Stellen würden von Personen besetzt, die bislang arbeitslos gemeldet waren: Auch Bewerber aus der so genannten "stillen Reserve" kämen dabei zum Zuge, schreiben die IAB-Arbeitsmarktforscher Michael Feil und Gerd Zika in einer am Montag veröffentlichten Studie.
Bei allen Finanzierungsmodellen hängt die Wirkung der Beitragssatzsenkung auf den Arbeitsmarkt entscheidend von der Reaktion der privaten Nachfrage ab. Vor allem bei der Finanzierung über Ausgabenkürzungen besteht die Gefahr, dass die Gesamtnachfrage sinkt, was zunächst Beschäftigungsverluste mit sich brächte. Erst längerfristig würde dann die Kostenentlastung der Unternehmen ihre Wirkung zeigen und die Beschäftigung wieder zunehmen. Sowohl bei der Ausgabenkürzung wie auch bei der Finanzierung über eine Anhebung der Mehrwertsteuer wäre angesichts der konjunkturellen Lage nach Ansicht der IAB-Forscher durchaus denkbar, die Finanzierungsmaßnahmen erst nach einem Jahr beginnen zu lassen. Das würde zwar eine kurzfristige Kreditfinanzierung erfordern, müsste aber keine langfristige Erhöhung der Staatsverschuldung nach sich ziehen.
Wird zudem die Abgabensenkung von Unternehmen und Konsumenten als eine Art Aufbruchsignal aufgefasst und weiten diese ihre Nachfrage nach Verbrauchs- und Investitionsgütern zusätzlich aus, besteht die Chance, den anfangs möglicherweise auftretenden Nachfragerückgang schneller zu kompensieren.
Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg der Beitragssenkung sei eine unterstützende Lohnpolitik. Die Beschäftigungsgewinne fallen umso höher aus, je weniger die gesunkenen Beitragszahlungen und die gestiegene Mehrwertsteuer oder die Einführung der Kopfpauschale dazu führen, dass höhere Löhne durchgesetzt werden.
Die Berechnungen des IAB zeigen, dass die Absenkung der Lohnnebenkosten zwar zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen kann. Sie stellt aber keinesfalls den alleinigen Ausweg aus der Beschäftigungskrise dar.
Längerfristig ist eine stärkere Steuerfinanzierung der Sozialsysteme unausweichlich
Angesichts der absehbaren Ausgabensteigerung in der Renten- und Krankenversicherung, die sich aus der demographischen Entwicklung ergeben, werden im Bereich der Finanzierung der Sozialversicherungen längerfristig gesehen kleine Reformen nicht genügen. Nötig wäre vielmehr, die Finanzierung der Sozialversicherungen auf eine neue, breitere Grundlage zu stellen. Eine Finanzierung, die ausschließlich oder zum weit überwiegenden Teil an den Faktor Arbeit gekoppelt ist, wird diesen in zunehmendem Maße überfordern. Als Orientierungshilfe könnten die skandinavischen Länder dienen, deren soziale Sicherungssysteme überwiegend steuerfinanziert sind.
Die IAB-Studie kann unter http://doku.iab.de/kurzber/2005/kb0405.pdf abgerufen werden.
