Chancenlos und doch gescholten: Russische Parteien
In seiner jüngst erschienenen Dissertation untersucht Dr. Daniel Droste die politischen Parteien Russlands. Obwohl sie politisch viel zu machtlos sind, um für Missstände verantwortlich gemacht zu werden, schneiden sie bei der Beurteilung durch die Bevölkerung von allen Institutionen am schlechtesten ab.
Bochum, 05.04.2001
Nr. 92
Chancenlos und doch gescholten: Russische Parteien
Russen schmähen "typisch westliche" Organisationen
RUB-Studie über Einflüsse politischer Kultur in Russland
Obwohl sie politisch viel zu machtlos sind, um für Missstände verantwortlich gemacht zu werden, schneiden politische Parteien in der Russischen Föderation bei der Beurteilung durch die Bevölkerung von allen Institutionen am schlechtesten ab. Gründe dafür liegen in der politischen Geschichte und Kultur des Landes: Der Zarismus und das jelzinsche "Regime persönlicher Macht", sowie die Abgrenzung gegen alles Westliche haben die Entwicklung einer demokratischen Streitkultur verhindert. Dies sind wesentliche Ergebnisse der Dissertation "Politische Kultur und politische Parteien in der Russischen Föderation" von Dr. Daniel Droste. Seine Arbeit entstand im DFG-Graduiertenkolleg "Kulturelles Bewusstsein und sozialer Wandel in der russischen und sowjetischen Gesellschaft des 20. Jahrhunderts" und ist jüngst im projekt verlag erschienen.
Parteien sind auf die Bevölkerung angewiesen
Die russische politische Kultur zeichnet sich durch starke antiwestliche Abgrenzungsmechanismen aus. Politische Parteien, die als typisch westlich gelten, werden von der Bevölkerung abgelehnt. Erst durch deren Unterstützung könnten sie jedoch zu dem werden, was sie eigentlich sein sollten: Mittler bei der politischen Willensbildung der Bevölkerung.
Antipluralismus seit den Zeiten des Zarismus
Daniel Droste konnte zeigen, dass die Gründe für das schlechte Ansehen und die schlechte Situation der Parteien bereits in der russischen Geschichte begründet sind. Seit der vorrevolutionären Zeit des Zarismus laufen politische Prozesse sehr personenzentriert ab. In der herrschenden Konsenskultur wurden interne Konflikte nicht ausgetragen sondern zum Wohle der Allgemeinheit unterdrückt. Die Gesellschaft wurde von oben gesteuert und blieb unselbstständig. Die so entstandene Kluft zwischen der Elite und der russischen Gesellschaft blieb weiter bestehen: Nach der Revolution wurde im Einparteisystem der antipluralistische Charakter des Zarismus schließlich auf die Spitze getrieben.
Demokratie gilt als unangemessen
Dieses politische System stellte niemand ernsthaft in Frage. Der russischen Tradition zufolge sehen die Menschen eine starke Exekutive für die Russische Föderation als geeignet an; westliche Verfahren lehnen sie ab und betrachten die Demokratie als unangemessen für ihr Land. Ein Zeichen für politisches Desinteresse war das aber nicht: Mobilisationsprogramme und eine starke staatliche Propaganda schafften eine breite politische Partizipation der Bevölkerung, die jedoch ohne Chance auf eine Einflussnahme blieb. Probleme lösten die meisten Russen eher auf der persönlichen Ebene - und je weniger Leute davon wussten, desto besser.
Grundlage für offenen Streit fehlt
Viele Russen sind sich überdies unsicher, was Demokratie überhaupt ist und soll. Ohnmachtsgefühle beherrschen die Bevölkerung. Ihrer Ansicht nach können weder Wahlen noch Massenproteste am System etwas ändern. Bei der Praxis der politischen Elite, Andersdenkenden kein Gehör zu schenken und politische Gegner ins Abseits zu drängen wird klar: Es fehlt die (Toleranz-)Grundlage für einen offenen, demokratischen Streit. Daniel Drostes Arbeit zeigt den großen Einfluss von politisch-kulturellen Faktoren
auf die Entstehung, Entwicklung, Etablierung und Beurteilung politischer Parteien durch die Bevölkerung und die politischen Eliten der Russischen Föderation.
Weitere Informationen
Dr. Daniel Droste, Mühlenstraße 110, 45894 Gelsenkirchen, Tel. 0209/390086
Titelaufnahme
Droste, Daniel: Politische Kultur und politische Parteien in der russischen Föderation (= Dokumente und Analysen zur russischen und sowjetischen Kultur, Bd. 22), Bochum: projekt verlag 2001, ISSN 1432-3311, ISBN 3-89733-057-1
